AGs

Einführungslehrgang und Regel-AGs

Jeweils zu Beginn der Zivil-, Straf- sowie Verwaltungsstation findet ein Einführungslehrgang statt, an den sich eine Regel-AG sowie die Stationsausbildung anschließt. Die AGs dienen insb. der Vorbereitung auf die schriftlichen Arbeiten im Rahmen der 2. juristischen Staatsprüfung, weshalb sich i.d.R. auch die innerhalb der AG angebotenen Übungsklausuren an Examensklausuren orientieren. Die Noten der Übungsklausuren gehen in die Gesamtnote aus der Regel-AG ein, wobei die Bestimmung der Quote der/dem AG-Leiter*in obliegt.

BIP – Bestinformierte Person

Am Ende des Zivilrechtseinführungslehrgangs werdet Ihr aufgefordert eine sog. BIP („Bestinformierte Person“) zu wählen. Die BIP ist der Ansprechpartner für den Informationsaustausch zwischen Euch Referendar*innen und dem Personalrat sowie den AG-Leiter*innen. Die BIP kommuniziert mit dem Personalrat und vermittelt sämtliche Informationen an die AG. Zudem leitet er die Evaluationsbögen an die AG bzw. das KG oder den Personalrat weiter. Den darüber hinaus gehenden Umfang der Verantwortlichkeit der einzelnen BIP’s bestimmt jede AG individuell. Insbesondere obliegt die Organisation der AG-Fahrt o. ä. nicht automatisch der BIP, sondern sollte angesichts der Arbeitsbelastung aller Referendar*innen idealerweise gemeinschaftlich erfolgen.

Da die Weiterleitung der Kontaktdaten der BIP nach der Wahl nicht immer reibungslos erfolgt, bitten wir alle BIP uns zur Sicherheit noch eine E-Mail mit Namen, Anschrift, Telefonnummer und AG-Nummer zu senden.

Anwesenheitspflicht

Der Besuch der AG ist Dienstpflicht, daher besteht Anwesenheitspflicht! Die Anwesenheit wird von den meisten AG-Leiter*innen kontrolliert und gemeldet. Bei unentschuldigtem Fehlen erhaltet Ihr i.d.R. ein Schreiben der Referendarabteilung mit der Mitteilung, dass der Fehltag mit offenen Urlaubstagen verrechnet bzw. soweit dies nicht möglich ist Eure Bezüge entsprechend gekürzt werden. Gleichzeitig erhaltet Ihr die Möglichkeit, Stellung zu nehmen und so entweder Euer Fehlen nachträglich zu entschuldigen bzw. ggf. darzulegen, dass Ihr gar nicht gefehlt habt.

Vorbereitung auf Übungsklausuren

Insbesondere für die Vorbereitung auf die Übungsklausuren weisen wir auch an dieser Stelle auf den Internetklausurenkurs des Kammergerichts mit Korrekturmöglichkeit durch den Personalrat hin.

Besonders nützlich und wichtig, sind auch die Ausbildungsmaterialien, die das Kammergericht online zur Verfügung stellt. Die hier veröffentlichten Skripte werden i.d.R. von AG-Leitern und Examensprüfern erstellt und damit speziell auf die Ausbildung in Berlin zugeschnitten. Sie erheben zwar keinen Anspruch auf letztverbindliche Klärung insb. bzgl. Formalien. Jedoch weist das Kammergericht alle Prüfer darauf hin, dass den Skriptdarstellungen entsprechende Ausarbeitungen nicht als falsch beanstandet werden dürfen.

Probleme mit AG-Leiter*innen

Bei Problemen mit AG-Leiter*innen stehen wir Euch natürlich stets  zur Seite. Erfahrungsgemäß verspricht jedoch ein einfaches Gespräch der AG oder des BIP mit dem AG-Leiter den größten Erfolg. Eine Einschaltung des Personalrates direkt gegenüber der/dem AG-Leiter*in sollte daher eher die „ultima ratio“ sein. Intern beraten wir Euch selbstverständlich jeder Zeit und leiten die allgemeine Kritik ggf. an das Kammergericht weiter. Besonders wichtig ist, dass Ihr eventuelle negative Erfahrungen/Praktiken auch in den Evaluationsbögen des Kammergerichts und des Personalrats vermerkt.

Ein Wechsel in eine andere AG ist seitens des Kammergerichts grds. unerwünscht und regelmäßig nicht möglich.

AG-Zeugnis

Über den Besuch der Regel-AGs erhaltet Ihr jeweils ein Zeugnis. Laut § 26 II JAO soll die/der jeweilige AG-Leiter*in den Beurteilungsentwurf vor dem Ende der Ausbildungsetappe mit Euch besprechen. Sollte es Komplikationen zwischen Euch und dem AG-Leiter gegeben haben, ist es besonders ratsam, die/den AG-Leiter*in um Zuleitung des Beurteilungsentwurfes zu bitten, um so vor der endgültigen Ausstellung des Zeugnisses ggf. Passagen ändern zu können. Zwar ist eine Anfechtung des Zeugnisses auch nach Ausstellung möglich, gestaltet sich erfahrungsgemäß aber schwieriger.

Das Zeugnis sollte innerhalb von 3 Monaten nach Beendigung der AG beim KG vorliegen. Wenn dies nicht der Fall ist, mahnt die Referendarabteilung die/den AG-Leiter*in an. Ihr könnt das Fehlen des Zeugnisses bei der Referendarabteilung sicherheitshalber melden. Achtet darauf, das Eure Zeugnisse zum Zeitpunkt der mündlichen Prüfung alle vorliegen.

Hinweis: Die Zeugnisse werden Euch nicht durch die Referendarabteilung zugesandt (auch wenn manch ältere/r AG-Leiter*in Euch das glauben lassen will), sondern können höchstens zu den Sprechzeiten der Referendarabteilung eingesehen und vor Ort kopiert werden. Nette AG-Leiter*innen schicken jeweils zwei Exemplare an das Kammergericht, sodass man Euch in der Registratur direkt ein Exemplar aushändigen kann.

Evaluation

Am Ende der Regel-AG teilt die/der AG-Leiter*in Evaluationsbögen des Kammergerichts aus, die durch die AG ausgefüllt und dann durch den BIP ans KG zurückgeleitet werden. Die Evaluationsbögen haben zwei wichtige Funktionen: Zum einen werden die Antworten anonym an die Dozent*innen weitergeleitet, die auf diese Weise Informationen erhalten, was von den Referendar*innen besonders gut aufgenommen wurde und wo es noch Verbesserungsbedarf gibt. Zum anderen wählt das Kammergericht anhand Eurer Antworten die künftigen AG-Leiter*innen aus.

Zudem erhaltet Ihr über den BIP noch einen Evaluationsbogen des Personalrats. Dieser dient der unabhängigen Qualitätskontrolle der AG-Leiter*innen durch den Personalrat. Die Auswertung dieser Bögen ist regelmäßig Grundlage der Gespräche des Personalrates mit dem Kammergericht.

AG-Fahrt

Es gibt die Möglichkeit, zusammen mit den Kolleg*innen eine Studienfahrt zu machen, die traditionell gern in Anspruch genommen wird, um die Kolleg*innen mit denen man fast 2 Jahre Ausbildung verbringen wird, besser kennen zu lernen. Aus diesem Grund bietet es sich an, die Reise am Anfang des Referendariats zu machen, etwa am Ende der Zivil- oder am Anfang der Strafstation, sofern die Jahreszeit es zulässt. Erfahrungsgemäß empfiehlt es sich, die Organisation möglichst früh anzugehen und einen (oder mehrere) Verantwortlichen dafür zu bestimmten, die/der nicht unbedingt zugleich BIP sein muss. Üblich sind 4-6 Tage in irgendeiner europäischen Metropole, zurzeit sind z.B. Prag, Istanbul und Budapest sehr beliebt, Eurer Fantasie sind hier aber keine Grenzen gesetzt! Auch eine gemeinsame Reise für 2 AGs, vor allem Partner-AGs im Einführungslehrgang wird oft gemacht. Es gibt einige Reiseveranstalter, die sich auf AG-Fahrten spezialisiert haben, etwa

www.moveo.de
www.kerkfeld.de

Diese übernehmen auch die Organisation des für die Gewährung des Sonderurlaubs nötigen juristischen Fachprogramms. Auch die Organisation der Reise und des Programms in Eigenregie ist möglich, erfordert dann aber mehr Aufwand.

Das Kammergericht bezahlt für die AG-Reise zwar keinen Zuschlag, gewährt aber bei Erfüllung bestimmter Voraussetzungen bezahlten Sonderurlaub. Zuständig dafür ist Frau Thalke (Tel: 9013-2120), die man frühzeitig über die geplante Reise in Kenntnis setzen sollte. Die Voraussetzungen sind, dass mehr als die Hälfte der teilnehmenden AG (wenn 2 AGs, dann aus jeder AG die Hälfte) mitkommt und dass an jeden Tag 5 Stunden juristisches Programm absolviert werden. In der Regel bedeutet dies, dass Ihr pro Tag zwei Termine zu je ca. 2,5 Stunden braucht oder einen normalen Urlaubstag beim KG beantragen müsst. Nach der Reise müsst Ihr die Teilnahme an den Terminen durch Abgabe eines Protokolls pro Gruppe pro Termin nachweisen, damit der Sonderurlaub nicht widerrufen wird. Eine Umrechnung der Stunden zwischen den Tagen der Reise wird durch das KG erfahrungsgemäß nicht akzeptiert.

Tipp
Wenn Ihr die Reise zum Teil auf das Wochenende legt, dann braucht Ihr weniger Termine und habt dadurch mehr Zeit, die Stadt anzuschauen und nach Lust und Laune etwas zu unternehmen.

Musterprogramm für eine AG-Fahrt nach Brüssel

Möchtet Ihr eine AG-Fahrt machen, seid aber unentschlossen, wohin? Würdet Ihr gerne auf einen kommerziellen Anbieter verzichten und die Organisation lieber selbst in die Hand nehmen, wisst aber nicht genau wo Ihr anfangen sollt?

Dann schaut Euch das Musterprogramm für eine AG-Fahrt nach Brüssel an! Dieses Programm ist übrigens mit dem Kammergericht abgesprochen und wird in dieser oder einer sehr ähnlichen Form sicher wohlwollend dort aufgenommen werden, wenn Ihr den Sonderurlaub beantragt.

Kleine Bitte:
Wenn Ihr ein Programm selbst zusammengestellt habt und es vom Kammergericht genehmigt wurde, könnt Ihr es uns bitte als Muster für künftige AG-Fahrten zukommen lassen.

Sonstige Zusatzveranstaltungen

Engagierte AG-Leiter bieten immer wieder interessante Zusatzveranstaltungen wie den Besuch einer JVA, Dia-Vorträge in der Gerichtsmedizin oder Polizeifahrten an.

Darüber hinaus könnt Ihr als AG aber auch selbst Veranstaltungen, wie zum Beispiel einen Besuch des Bundestags, der Bundesgerichte oder sonstiger Institutionen oder auch einen „Trinkversuch“ organisieren. Der Personalrat sammelt dafür seit kurzem Informationen und Kontaktadressen und steht Euch gern zur Seite!